Kein Straßenneubau auf der Mauer in Schmallenberg

Stellungnahme der SPD Schmallenberg zum geplanten Straßenneubau auf der Mauer in Schmallenberg

Die Stadtverwaltung Schmallenberg plant einen Neuaufbau der Straße „AUF DER MAUER“ in Schmallenberg. Als Begründung wird angeführt, dass an der Straße eine einseitige Absenkung eingetreten ist, die die Verkehrssicherheit nicht mehr garantiert.
Die von den Anliegern als mögliche Alternative vorgeschlagene Reparatur der gepflasterten Straße, wird als nicht durchführbar abgelehnt.
Die SPD-Schmallenberg lehnt einen Straßenneubau AUF DER MAUER in Schmallenberg zum jetzigen Zeitpunkt ab. Die Straße befindet sich auch nach 35 Jahren in einem Zustand, der einen Neuaufbau nicht rechtfertigt.
Die festgestellten Senkschäden sind nicht so gravierend, dass umgehender Handlungsbedarf besteht und können durch Reparaturmaßnahmen behoben werden. Aus privaten Bilddokumentationen geht hervor, dass es keine den Vorjahren gegenüber stärkere Absenkung in der letzten Zeit gegeben hat. Nach Durchführung der Reparaturmaßnahmen könnte die Erneuerung der Straße um  Jahre verschoben werden. Bei Stadtführungen wird auch immer diese Straße begangen. Besonders die Pflastersteindecke wird  dabei  als passend zum Schmallenberger Altstadtbild gesehen. Dieser Straßenbelag soll jetzt durch eine Asphaltdecke ersetzt werden. Einerseits, ist man bestrebt, das typische Stadtbild zu erhalten, andererseits wird genau das durch solche Maßnahmen zerstört.
Bei der geplanten Baumaßnahme sollen Fördermittel in Anspruch genommen werden, Fördermittel die dann beantragt werden können, wenn hochwertige Baumaterialien wie Natursteinbordsteine verarbeitet werden. Dadurch verteuert sich die Straßenbaumaßnahme aber für die Anlieger. Die SPD Schmallenberg fordert schon seit Jahren ein Straßenmanagement, mit welchem die notwendigen Reparaturmaßnahmen oder Straßenerneuerungen rechtzeitig geplant und die Anlieger umgehend  informiert und  in die Planungen einbezogen werden. Ebenso müssen die Mittel für Straßenreparaturmaßnahmen im Haushaltsplan deutlich angehoben werden. Durch die, gegen die Stimmen der SPD beschlossene Erhöhung der Anliegergebühren haben die anteiligen Kosten bei Straßenerneuerungen ein Ausmaß erreicht, was die Bürger in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten bringen kann. Die Bürger der Stadt  Schmallenberg müssen über geplante Maßnahmen so früh in Kenntnis, gesetzt werden, dass eine notwendige Rücklage für Kostenbeteiligungen rechtzeitig gebildet werden kann. Es gibt im Stadtgebiet Schmallenberg einige reparatur- oder erneuerungsbedürftige Straßen bei denen auch die Sicherheit gefährdet ist, die Straße AUF DER MAUER in Schmallenberg gehört noch lange nicht dazu. Die Sorgfalts- und Verkehrssicherungspflicht einer Kommune  beginnt nicht erst wenn eine Straße nicht mehr zu retten ist.

Die SPD Schmallenberg wird dieser Neubaumaßnahme nicht zustimmen.